Vorkaufsrechte

Vorkaufsrecht

Vorkaufsrecht

Im Rahmen einer jeden Grundstücksveräußerung hat die Kommune unter begründeten Umständen ein Vorkaufsrecht (VKR), indem sie in einen geschlossenen Kaufvertrag als Erwerber eintreten kann. Falls dieses Vorkaufsrecht nicht ausgeübt werden soll, stellt die Kommune innerhalb einer Frist ein Negativattest aus. Das gesetzliche Vorkaufsrecht der Gemeinden ist in erster Linie ein städtebauliches Instrument zur Sicherung der Bauleitplanung.

Zusätzlich bedürfen Grundstücksgeschäfte auf dem Gebiet der neuen Bundesländer der Genehmigung gemäß der Grundstücksverkehrsordnung GVO. Zur Vergewisserung, ob vermögensrechtliche Ansprüche zu einem Grundstück vorliegen, hat der Verfügungsberechtigte entsprechend der GVO ein Negativattest bei der zuständigen Stelle zur Abwicklung offener Vermögensfragen zu beantragen, in dessen Landkreis bzw. kreisfreien Stadt das Grundstück liegt.
Dieses Negativattest ist Voraussetzung für die Grundstücksverkehrsgenehmigung.

Diese Lösung unterstützt das zuständige Sachgebiet in kreisangehörigen und kreisfreien Kommunen bei der effektiven VKR- und GVO-Vorgangsbearbeitung:

  • Einfache VKR/GVO-Sachbearbeitung durch vordefinierte Arbeitsschritte
  • Automatische VKR/GVO-Vorgangskartierung auf betroffenen ALKIS-Grundstücken
  • Tabellarische Historie aller Arbeitsschritte für hohe Rechtssicherheit

Andere Sachgebiete können bei Bedarf die von Vorkaufsrechten und der GVO betroffenen Grundstücke und Sachstände in ihre jeweiligen Kataster oder Vorgangsbearbeitungen einblenden.

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