2.6 Vorkaufsrechte

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Einsatzbereich und Nutzen

Im Rahmen einer jeden Grundstücksveräußerung hat die Kommune unter begründeten Umständen ein Vorkaufsrecht (VKR), indem sie in einen geschlossenen Kaufvertrag als Erwerber eintreten kann. Falls dieses Vorkaufsrecht nicht ausgeübt werden soll, stellt die Kommune innerhalb einer Frist ein Negativattest aus. Das gesetzliche Vorkaufsrecht der Gemeinden ist in erster Linie ein städtebauliches Instrument zur Sicherung der Bauleitplanung.

Zusätzlich bedürfen Grundstücksgeschäfte auf dem Gebiet der neuen Bundesländer der Genehmigung gemäß der Grundstücksverkehrsordnung GVO. Zur Vergewisserung, ob vermögensrechtliche Ansprüche zu einem Grundstück vorliegen, hat der Verfügungsberechtigte entsprechend der GVO ein Negativattest bei der zuständigen Stelle zur Abwicklung offener Vermögensfragen zu beantragen, in dessen Landkreis bzw. kreisfreien Stadt das Grundstück liegt.
Dieses Negativattest ist Voraussetzung für die Grundstücksverkehrsgenehmigung.

Diese Lösung unterstützt die zuständigen Sachgebiete bei der effektiven VKR- und GVO-Vorgangsbearbeitung der kreisangehörigen und kreisfreien Kommunen und ist nahtlos in das GIS integriert.

Funktionsübersicht

Grafische Darstellung von Vorkaufsrechten.
Der Verfahrensschritte-Manager (voreingestellte Arbeitsschritte; Arbeitsschritte anpassbar)
Verfahrensschritt-Historie.

Kartieren

Manuelles Kartieren bzw. Kennzeichnen von VKR- und GVO-Vorgängen auf der ALK entfällt:
- Statt dessen Automatisches Kartieren auf der ALK bei Eröffnung eines neuen VKR- bzw. GVO-Vorganges.
- Danach erfolgt automatisch die farbliche Anpassung anhand des Bearbeitungsfortschrittes.

Sachbearbeitung, Auskunft

Ereignismanager zur Unterstützung der Vorgangsbearbeitung unter anderen mit diesen voreingestellten Arbeitsschritten:
- Bearbeitung Vorkaufsrechte VKR
  - Eröffnung neues VKR-Verfahren
  - Einstieg in laufendes VKR-Verfahren
  - Zuordnen von Personen
  - Ämterbeteiligung
  - Ausübung Vorkaufsrecht
  - Gebührenerhebung
  - Negativattest / Grundstücksverkehrsgenehmigung
  - Wiedervorlage
- Bearbeitung Genehmigung nach Grundstücksverkehrsordnung GVO.
  - Eröffnung neues GVO-Verfahren
  - Einstieg in laufendes GVO-Verfahren
  - Zuordnen von Personen
  - Beteiligung Vermögensämter
  - Positivattest
  - Gebührenerhebung
  - Negativattest / Grundstücksverkehrsgenehmigung
  - Wiedervorlage
Suchen, recherchieren, informieren, Auskunft:
- Verfahrensinformation über Adresse (Verfahren an Adresse / im Umfeld einer Adresse).
- Gezielte Suche nach Verfahrenstypen VKR / GVO
- Gezielte Suche nach Aktenzeichen etc.
- Verfahrens-Überblick als Report
Arbeitsschritt-Historie als Report der bisher ausgeführten Arbeitsschritte im Verfahren.
- Komplettreport mit allen Verfahrensdaten
- Reports zu einzelnen Verfahrensschritten

Arbeitsvorbereitung, Administration

Individuelle Erweiterung des Datenmodells mit zusätzlichen Eingabefeldern, Suchkriterien etc.
Erweitern des Ereignismanagers zur Unterstützung der Vorgangsbearbeitung um individuelle Arbeitsschritte.
Erstellen individueller Reports und Listen.
Erstellen individueller Verfahrensschritt-Vorlagen im Ereignismanager.
Erstellen individueller Verfahrensschritte im Ereignismanager.

Besonderheiten und Hinweise

Die Lösung ist mehr als "nur" Vorgangsbearbeitung, denn sie ist nahtlos in das GIS integriert:
Bei Eröffnung eines neuen Vorganges erfolgt das automatische Kartieren einer Vorgangskennzeichnung auf den betreffenden Flurstücken auf der ALK bzw. auf ALKIS. Da alle anderen Gaja^®Matrix-Verfahrenslösungen ebenfalls über diesen Automatismus verfügen, entsteht eine spezielle Fachkarte mit optischen Hinweisen auf alle Verfahren, die auf einem Flurstück, im Umfeld eines Flurstückes oder einem beliebigen anderen Gebiet vorkommen.
Über die Farbe der grafischen Verfahrens-Kennzeichnung ist außerdem erkennbar, ob der jeweilige Vorgang z. B. gerade in Bearbeitung oder bereits abgeschlossen ist. Die Farbanpassung nimmt das Programm anhand der Vorgangssachbearbeitung ebenfalls automatisch vor.
Das ist ein wichtiger Beitrag zur Rechtssicherheit, denn nun können Fehler durch lückenhafte Kenntnis evtl. relevanter Umstände "rechts oder links" besser als bisher vermieden werden.

Die Grafischen Daten sowie die Sach- und Vorgangsdaten der Lösung werden in einer gemeinsamen OpenGIS-Datenbank gehalten und sind über den Zentralen Integrator nicht nur untereinander, sondern auch mit den anderen Lösungen verbunden. Das ist ein Alleinstellungsmerkmal der Gaja^®Matrix-Lösungsfamilie und entscheidender Vorteil in Bezug auf Datenkonsistenz, Benutzerfreundlichkeit, Rechtssicherheit und im Hinblick auf interdisziplinäre Analyse- und Recherchemöglichkeiten.